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ScaFix

Kurze Antwort

Braucht ein Gerüst eine Genehmigung?

Baurechtlich ist ein Gerüst nach der Musterbauordnung verfahrensfrei. Genehmigt werden muss es trotzdem oft, nämlich dann, wenn es auf öffentlichem Straßenland steht.

Von Ole Emil Frikstad Urstad · So werden die Zahlen berechnet ·

Jamax-Gerüst um ein Haus mit 11,4 × 5,3 m und Satteldach (Traufe 4,5 m, First 6 m), gezeichnet vom 3D-Modell von ScaFix
Jamax um das Beispielhaus, wie ScaFix es in 3D zeichnet.

Braucht ein Gerüst eine Genehmigung?

Steht das Gerüst auf Gehweg oder Straße, braucht es eine Sondernutzungserlaubnis und, wenn es sich auf den Verkehr auswirkt, eine verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 6 StVO. In Berlin beantragt der Bauherr oder die bevollmächtigte Firma die Erlaubnis nach § 11 Berliner Straßengesetz. Eine Baugenehmigung braucht es in der Regel nicht: Die Musterbauordnung führt Gerüste als verfahrensfrei.

Welche Behörde entscheidet was?

FrageZuständigGrundlage
Darf das Gerüst auf öffentlichem Straßenland stehen?zuständige StraßenbehördeLandesstraßengesetz, in Berlin § 11 BerlStrG
Wie wird der Verkehr gesichert?Straßenverkehrsbehörde§ 45 Abs. 6 StVO, mit Verkehrszeichenplan
Braucht das Gerüst eine Baugenehmigung?BauaufsichtMusterbauordnung § 61 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b: verfahrensfrei
Muss die Baustelle angekündigt werden?zuständige Behörde§ 2 Abs. 2 BaustellV

Wie laufen Sondernutzung und Anordnung in Berlin?

Das Land Berlin behandelt ein Baugerüst auf Straßenland als Straßensondernutzung. Den Antrag stellt der Bauherr oder die von ihm bevollmächtigte Baufirma; die Bearbeitung dauert bis zu einem Monat ab vollständigem Antrag. Daneben braucht die beauftragte Firma eine gebührenpflichtige verkehrsrechtliche Anordnung der Straßenverkehrsbehörde.

Die StVO verlangt diese Anordnung vor Beginn jeder Arbeit, die sich auf den Straßenverkehr auswirkt. Sie legt fest, wie die Arbeitsstelle abgesperrt und gekennzeichnet wird und ob der Verkehr eingeschränkt oder umgeleitet wird. Mit dem Antrag reicht das Unternehmen einen Verkehrszeichenplan ein. Andere Städte haben eigene Formulare und Fristen; die verkehrsrechtliche Anordnung nach der StVO gilt bundesweit.

Plettac SL 70/100-Gerüst entlang einer 27,5 m langen Fassade mit Satteldach, Traufe 7 m, im 3D-Modell von ScaFix
Plettac SL 70/100 an einer 27,5 m langen Fassade.

Heißt verfahrensfrei auch regelfrei?

Die Musterbauordnung zählt Gerüste in § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 zu den baulichen Anlagen und stellt vorübergehend aufgestellte Gerüste in § 61 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b verfahrensfrei. Nach § 59 Abs. 2 entbindet die Genehmigungsfreiheit nicht davon, die öffentlich-rechtlichen Anforderungen einzuhalten. Die Länder übernehmen die Musterbauordnung nicht wörtlich; die Bayerische Bauordnung etwa nennt in Art. 57 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a Baustelleneinrichtungen, aber Gerüste nicht eigens. Ob ein Gerüst dort als Baustelleneinrichtung verfahrensfrei ist, klärt im Zweifel die untere Bauaufsichtsbehörde. Maßgeblich ist die Bauordnung Ihres Landes.

Wann ist eine Vorankündigung nach der Baustellenverordnung nötig?

Dauern die Arbeiten voraussichtlich mehr als 30 Arbeitstage mit mehr als 20 gleichzeitig Beschäftigten, oder überschreiten sie 500 Personentage, geht spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung an die zuständige Behörde (§ 2 BaustellV). Arbeiten Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber, ist dann auch ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan nötig.

Weiter: Gerüst-Vorschriften, Gerüst für das Einfamilienhaus, Fassadengerüst und Fassadengerüst planen.

Allgemeine Information, keine Rechtsberatung. Maßgeblich sind die Bauordnung und das Straßengesetz Ihres Landes, die Satzung der Gemeinde und die Auflagen in Erlaubnis und Anordnung.

Häufige Fragen

Wer beantragt die Sondernutzungserlaubnis für ein Gerüst?

In Berlin der Bauherr oder die von ihm bevollmächtigte Baufirma. Die verkehrsrechtliche Anordnung holt die beauftragte Firma bei der Straßenverkehrsbehörde ein.

Wie lange dauert die Genehmigung für ein Gerüst auf dem Gehweg?

In Berlin bis zu einem Monat ab vollständigem Antrag. Andere Gemeinden setzen eigene Fristen, deshalb früh beantragen.

Was kostet die Sondernutzung für ein Gerüst?

Das legt jede Gemeinde selbst fest. Berlin erhebt eine Verwaltungsgebühr je Anlage, die um ein Zehntel steigt, wenn der Antrag nicht online gestellt wird; Rechtsgrundlage ist unter anderem die Sondernutzungsgebührenverordnung (SNGebV). Die verkehrsrechtliche Anordnung kostet gesondert.

Braucht ein Gerüst auf dem eigenen Grundstück eine Genehmigung?

Nach der Musterbauordnung nicht, Gerüste sind verfahrensfrei. Die Anforderungen an Standsicherheit und Arbeitsschutz gelten trotzdem, und das Landesrecht kann abweichen.

Quellen

Die Primärquellen dieses Artikels, jeweils mit dem Datum, an dem sie gelesen wurden.